Allgemeine Geschäftsbedingungen

Nachstehend finden Sie unsere Geschäfts- und Lieferbedingungen für den Verkauf:

1. Angebot und Abschluss

Unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Geschäfts- und Einkaufsbedingungen des Auftraggebers sind nur wirksam, insoweit wir sie schriftlich anerkennen. Spätestens mit der Entgegennahme unserer Lieferung oder Leistung gelten unsere bekannt gegebenen Bedingungen als angenommen.

Unsere Angebote sind freibleibend und richten sich an Industrie, Handel, Handwerk, Gewerbe, selbständig beruflich Tätige sowie Behörden und vergleichbare Institutionen. Alle Vereinbarungen werden erst durch die Auftragsannahme rechtswirksam.

Werden einzelne Bedingungen in ihrer Gültigkeit aufgehoben, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bedingungen hiervon unberührt.

Modellabweichungen bleiben im Rahmen der technischen Weiterentwicklung vorbehalten



2. Preise

Unsere genannten Preise basieren auf der jeweiligen zeitbedingten Preisrechnungslage. Bei Änderung der allgemeinen wirtschaftlichen Kostenfaktoren kann zum Liefer- bzw. Leistungszeitpunkt - unter Beachtung maßgebender Rechtsvorschriften - eine angemessene Preisangleichung vorgenommen werden.

Sämtliche Preise verstehen sich ab Lieferwerk zuzüglich Mehrwertsteuer. Die erforderliche Verpackung wird auf Selbstkostenbasis berechnet und nicht zurückgenommen.

Bei Kleinstaufträgen kann ein kostentechnisch angepasster Mindestrechnungsbetrag in Ansatz gebracht werden.



3.Lieferung

Für Umfang, Art und Zeitpunkt der Lieferung ist unsere schriftliche Auftragsbestätigung maßgebend. Die genannten Lieferfristen gelten nur annähernd und werden im Rahmen eines normalen Betriebsablaufes eingehalten. Ereignisse höherer Gewalt bzw. sonstige ernsthafte Ablaufhemmnisse berechtigen uns, auch wenn sie bei unseren Lieferanten oder deren Unterlieferanten auftreten, die Lieferung oder Leistung um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teiles vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten.

Unsere Lieferverpflichtungen gelten durch die Warenbereitstellung bzw. Warenübergabe an den Spediteur oder Frachtführer als erfüllt, wobei gleichzeitig die Gefahr - auch bei Frankolieferungen - an den Käufer übergeht.

Die Kaufpreisforderung bleibt vom Eintritt eines Transportschadens unberührt.

Teillieferungen sind gestattet.



4. Abnahme

Der Besteller ist verpflichtet, die vertragsgemäß bereit gestellte bzw. gelieferte Ware abzunehmen. Gerät der Besteller in Annahmeverzug, so sind wir nach Gewährung einer angemessenen Nachfrist berechtigt, Schadenersatz wegen Nichterfüllung des Vertrages zu fordern. Hierbei gilt, mit Ausnahme des Geltendmachung eines höheren Schadens, eine Entschädigung in Höhe von 15 % des Kaufpreises als zugrunde gelegt.

Ein vom Besteller gewünschter Umtausch ist mit unserer Zustimmung möglich, wobei die in diesem Zusammenhang entstehenden Kosten vom Besteller zu übernehmen sind.



5. Zahlung

Unsere Rechnungen sind innerhalb 30 Tagen nach Rechnungsdatum netto ohne Abzug zahlbar. Bei Rechnungen über EUR 30,00 gewähren wir bei Zahlung innerhalb 10 Tagen nach Rechnungsdatum 2 % Skonto. Reparatur-, Montage- und Dienstleistungsrechnungen sind hiervon ausgenommen.

Bei Aufträgen, die eine Sonderfertigung bedingen, gilt folgende Zahlungsvereinbarung: Ein Drittel des Kaufpreises zum Zeitpunkt der Bestellung, ein weiteres Drittel zum Lieferzeitpunkt, der Restbetrag netto ohne Abzug innerhalb 30 Tagen nach Lieferung.

Bei Zielüberschreitungen werden Verzugszinsen in Höhe der jeweils üblichen Bank-Sollzinsen berechnet.

Wechsel werden von uns nur nach vorangegangener Vereinbarung - nicht an Erfüllungsstatt - vorbehaltlich einer ordnungsgemäßen Diskontierung in Zahlung genommen, wobei alle anfallenden Spesen und Nebenkosten uns zu erstatten sind.

Es bleibt uns im Rahmen unserer Forderungssicherung vorbehalten, bei neuen Kunden bzw. in Fällen erwiesenen Verzugs den Versand gegen Vorkasse oder per Nachnahme durchzuführen.

Bei Aufträgen mit einem höheren Sachwert werden Sondervereinbarungen über zu leistende Anzahlungen getroffen.



6. Gewährleistung

Nachweisbare Warenmängel, die nicht mit einem Versandschaden in einem Zusammenhang stehen, werden von uns innerhalb der Garantiezeit durch Instandsetzung kostenlos ausgebessert, falls sie uns innerhalb von 10 Tagen nach Warenübernahme, bei verdeckten Mängeln innerhalb von 10 Tagen nach Feststellung, gemeldet und durch Warenprüfung nachgewiesen werden.

Eine Ausgleichsregelung durch Zubilligung einer Warenwertkorrektur ist möglich.

Hinsichtlich schriftlich zugesicherter Funktionseigenschaften wird bei branchenmäßig normalen Betriebsbedingungen sowie Einhaltung der Gebrauchs- und Wartungsvorschriften - mit Ausnahme spezifisch gebrauchsabhängiger Verschleißteile - durch uns eine Garantie von 24 Monaten übernommen.

Durch eigene willkürliche Materialveränderungen wird jeder Gewährlesitungsanspruch aufgehoben.

Eventuelle Versandschäden bzw. Warenmängel führen zu keiner Aussetzung der Zahlungsverpflichtung.

Für Waren, die im Rahmen spezieller Wünsche des Bestellers gefertigt werden, wird unsererseits keine Haftung im Hinblick evtl. Verletzungen bestehender Rechtsgegebenheiten (Urheberrecht, Installationsrecht etc.) übernommen.

Der Rahmen unserer unmittelbaren und mittelbaren Haftung wird ausschließlich durch unsere Geschäftsbedingungen bestimmt. Alle Ansprüche gegen uns verjähren spätestens in 2 Jahren, soweit nicht kürzere Gewährleistungsfristen als vereinbart gelten.

Bezüglich jeglicher Gefährdungs- und Verschuldenshaftung übernimmt der Erwerber bzw. Nutzer der von uns gelieferten Geräte und Einrichtungen zwecks Vermeidung eines Schadensrisikos die Verpflichtung zur Sicherheitsinstruktion aller mit der Handhabung befassten Personen, außerdem die uneingeschränkte Obliegenheitsverpflichtung bezüglich der Wahrnehmung aller aus den jeweiligen Einsatzbedingungen abzuleitenden Sicherheitsvorkehrungen sowie die Verpflichtung zur Berücksichtigung evtl. zusätzlicher spezieller oder allgemein gültiger Bedienungs- und Wartungsvorgaben.



7. Verlängerter Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns bis zur restlosen Bezahlung, also auch bis zur Einlösung etwa in Zahlung gegebener Wechsel, das Eigentum an den von uns gelieferten und an den aus der Verarbeitung der gelieferten Waren entstandenen neuen Gegenständen vor.

Erfolgt Weiterverkauf an Dritte vor Bezahlung des von uns berechneten Wertes, so gilt die aus dem Weiterverkauf entstehende Forderung bzw. der dabei vereinbarte Erlös in entsprechender Werthöhe als unser unbestrittenes Eigentum. Insbesondere haben wir in dieser Hinsicht ein Aussonderungsrecht, wenn während der Geschäftsabwicklung Zahlungsunfähigkeit eintritt. Etwaige Pfändungen bezüglich der von uns gelieferten Ware bzw. aus Weiterverkauf dieser Ware herrührender Forderungen oder Erlöse sind uns unverzüglich anzuzeigen.



8. Datenverarbeitung

Alle auftragsbezogenen Daten unserer Kunden werden mit Hilfe der EDV bearbeitet und entsprechend gespeichert.



9. Erfüllungsort, Recht und Gerichtsstand

Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist Langenfeld/Rheinland.

Im übrigen gilt ausschließlich das gültige Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Gerichtsstand ist Langenfeld/Rheinland.